Kennzeichenmißbrauch ?

[RenegadeXL]

Hallo miteinander,

ich fahre nun schon seit Jahren wie folgt herum. Siehe Bild:

Und zwar hab ich so ein Las-Vegas-Schild mit Kabelbinder an meiner Heckrohrstange befestigt. Das amtliche richtige KEnnzeichen befindet sich auf der linken Seite. Das Las-Vegas-Schild ist ja nichtmal ein Kennzeichen, es steht ja nur Las-Vegas drauf. Ich wurde schon unzählige mal angehalten und kontrolliert und keiner (wirklich keiner) hat mich darauf angesprochen von den Beamten. Selbst der TÜV hat nie gemeckert. Nun wurde ich neulich von den grün-weissen Männchen angehalten und der hat eine Anzeige wegen Kennzeichenmißbrauch gemacht. Er sagte, das wäre nicht erlaubt. Nunja, Unwissenheit schützt vor Strafen nicht, ist mir schon klar, aber ich hatte bevor ich es mal draufgemacht hatte mich vorher informiert. Allerdings nichts amtliches sondern aus Bekanntenkreisen. Da gabs irgendeinen Paragraphen, der das regelt. Es musste glaub min. 20cm vom amtlichen Kennzeichen Abstand haben, durfte nicht irritierend sein, oder so was ähnliches. Allerdings habe ich wirklich keine Ahnung mehr welcher Paragraph und welches Gesetzt das regelt. Kennt sich da jemand vielleicht genauer aus und kann mir weiterhelfen? Ich will das nicht gleich unterschreiben und anerkennen. Mich kotzt das grad so dermaßen an, das glaubt ihr nicht. Als ob dieses Schild ein Kennzeichen wäre und irgendjemanden irritiert, also echt!

Vielleicht kennt sich ja jemand diesbezüglich aus, und kann mir ein paar detaillierte Antworten, Tips oder Tricks mitgeben.

Danke im Voraus.

 

[Tordi]

Was für ein Harry!
Hast Du den irgendwie angep...?

Kennzeichenmissbrauch bedeutet Urkundenfälschung, sowas landet beim Staatsanwalt. Von daher wirst Du eh demnächst Post bekommen, wenn die Anzeige wirklich läuft. Nach "gesundem Rechtsempfinden" würde ich sagen dass die Sache eingestellt wird, aber was ist rechtmäßig schon normal in diesem Land...

Ein Anwalt wäre von daher sicher nicht die schlechteste Idee, falls Du Post bekommst.

Der passende Paragraph ist die Nr. 22 in der StVZO:

§ 22 Kennzeichenmissbrauch
(1) Wer in rechtswidriger Absicht

1.
ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, für die ein amtliches Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ist, mit einem Zeichen versieht, das geeignet ist, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen,
2.
ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger mit einer anderen als der amtlich für das Fahrzeug ausgegebenen oder zugelassenen Kennzeichnung versieht,
3.
das an einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger angebrachte amtliche Kennzeichen verändert, beseitigt, verdeckt oder sonst in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt,

wird, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die gleiche Strafe trifft Personen, welche auf öffentlichen Wegen oder Plätzen von einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger Gebrauch machen, von denen sie wissen, dass die Kennzeichnung in der in Absatz 1 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Art gefälscht, verfälscht oder unterdrückt worden ist.

 

[RenegadeXL]

Nein, das war alles ganz normal. Die waren recht freundlich, ich war freundlich, er hat mich eben darauf angesprochen wegen dem Kennzeichen. Er war sich selbst unsicher, und ich meinte auch noch dass es so ok ist und es sich ja nicht um ein Kennzeichen handelt. Und mir hat glaub irgendwann ein Polizist bei einer Kontrolle selbst gesagt, dass es ok ist und nix ausmacht, weil es ausreichend Abstand zum amtlichen richtigen Kennzeichen hat. Selbst der TÜV hatte mir gesagt, dass es grünes Licht gäbe. Natürlich alles mündlich, nix schriftliches. Das alles habe ich den Polizisten auch erklärt. Er meinte dann beim Gehen, er wird sich erkundigen und mir telefonisch Bescheid geben. Na und heute hab ich den Anruf bekommen, dass ich bitte bei denen vorbeischauen sollte, wegen Personalien aufnehmen und so weil er das als Kennzeichenmißbrauch zur Anzeige gebracht hat.

Also wenn ich mir aber den Paragraphen anschaue, dann verletze ich ja nix davon. Oder seh ich das durch rosa-rote Brille?

 

[Stuebi]

Also ein Kennzeichenmissbrauch wäre in dem fall ja ziemlich an den Haaren herbeigezogen!

Vielleicht wollen die Kollegen ja nur mal Dein Auto sehen

 

[Tordi]

Oder seh ich das durch rosa-rote Brille?

Ich befürchte ja, aber ich bin kein Anwalt.

Ich kenn das Thema vom Mopped (geknicktes Kennzeichen oder Sportkennzeichen an der Enduro -> böse!), der Vorwurf an sich ist keine Lapalie. In Deinem Fall ist das zwar extrem lächerlich, aber es gibt genug humorlose Beamte.

heute hab ich den Anruf bekommen, dass ich bitte bei denen vorbeischauen sollte, wegen Personalien aufnehmen und so weil er das als Kennzeichenmißbrauch zur Anzeige gebracht hat.

Du weißt dass Du außer Deinen Personalien rein garnix zur Sache sagen musst und solltest?

 

[TKs-TJ]

Und ohne das Kennzeichen dahin fahren solltest.
Denn wenn sie nix haben und jetzt noch schnell Bilder machen wollen, dann Pech gehabt.
Du bist ja nicht verpflichtet ein Straftat zu begehen nur damit der Herr Wachtmeister die anzeigen kann.

 

[RenegadeXL]

Er hat mich ja heute angerufen und er meinte eben ich müsse vorbeischauen, wegen Personalien aufnehmen. Ich hatte ihm schon am Telefon gesagt, welche Möglichkeiten ich denn hätte, Beschwerde diesbezüglich durchzugeben, oder eben Widerspruch einzulegen. Das würde ich dann erst nach dem schriftlcihen Bescheid können, meinte er. Er sagte mir auch, dass ich das Las-Vegas-Kennzeichen jetzt auf jeden Fall abnehmen sollte, was ich auch bestätigte. Wenn ich da jetzt hingehe, und er das alles aufnimmt, sollte ich irgendeine Stellungnahme hierfür nehmen und das protokollieren lassen oder einfach gar nix? Oder sollte ich einfach sagen, was ich ich euch hier am Anfang des Postings bereits erläutert hatte (meine Vorgeschichte und jahrelange Erfahrung bisher). Die Sache ist die, dass der Beamte damals das Schild fotografiert hatte (Heckfoto). Ich glaube aber sogar mit seinem Handy war das.

Was würdet ihr mir nun raten? Kann ich irgendwie dagegen vorgehen, oder hab ich wirklich 'schlechte' Karten, obwohl dieses Las-Vegas-Zeichen ja nicht mal ein amtliches USA-Schild ist?

 

[Tordi]

Wie schon geschrieben: Garnix sagen außer Deinen Personalien. Wenn das wirklich seinen Weg geht bekommst Du einen Schrieb vom Staatsanwalt in dem entweder steht, dass die Sache eingestellt wird (vermutlich) oder eben tatsächlich weiter betrieben wird (glaub ich nicht). Im letzteren Fall ist es dann wirklich Zeit für einen Anwalt.

Beschwerde - vergiss es einfach.


Mit was für einem Mist man sich befassen muss ist echt unglaublich. Als gäbs sonst keine Probleme. Herzliches Beileid!

 

[syscoblah]

Also, es trifft sich immer wieder jemand der Kollegen, die ihr vermeintliches Rechtsempfinden und die berufliche Verpflichtung irgendwie allzu schmalspurig auslegen.

Wenn es soweit gekommen ist, dass es bereits zur Anzeige gekommen ist, dann hilft auch kein devotes Dahinmarschieren um seine "Personalien" anzugeben. Die sind bereits aufgenommen. Ich würd nichts machen. Kann dann sein, dass dann aus Frust mal ein silber-grüner oder silber-blauer Wagen vor dem Haus steht, aber _das_ sollte einem freien Bürger mit Selbstbewusstsein am Allewertesten vorbei gehen...

--ah...war einer schneller bezüglich Personalien und "nicht hingehen..."

 

[Tordi]

fahr da gar nicht hin

Als Beschuldigter ist man - abgesehen von den seltenen Fällen, in denen ausnahmsweise die Polizei selbst Bußgeldbehörde ist - nicht verpflichtet, einer polizeilichen Ladung Folge zu leisten. Zu dem in der Ladung festgesetzten Termin braucht man also nicht bei der Polizei zu erscheinen.

Quelle: http://www.strassenverkehrsrecht.net/index...fahren/ladungen


Das wusste ich nicht. Wieder was gelernt.

 

[AMGeneral]

Was is eigentlich mit den ganzen LKW Fahrern mit ihren Brunhilde , Roswita oder Tom , Pit usw. "Kennzeichen" Im Fahrerhaus ?

Gruss Tom

 

[Heisseluft]

...bezüglich Vorladung...seit wann erfolgt diese fernmündlich????

 

[Hellraiser]

Was soll das eigentlich, dass der Dich anruft? Woher hat der Deine Nummer?
Wie die Vorredner schon geschrieben haben: Geh nicht hin! Deine Personalien
hat der schon bei der Kontrolle aufgenommen. Zu mehr hat die Polizei kein Recht.

 

[cowboy82]

Ist es ne Blechtafel auf der LAS VEGAS steht oder ein altes Kennzeichen aus Las Vegas?

Bei erstem bist sowieso außen vor und beim zweiten sollte dich ein einigermaßen tauglicher Anwalt ohne weiteres rausboxen können falls da überhaupt was kommt...



Gruß Robert

 

[dopero]

Im StVG steht:

"§ 22 Kennzeichenmissbrauch
(1) Wer in rechtswidriger Absicht..."

d.h. es müsste dir eine rechtswidrige Absicht nachgewiesen werden, damit ein Verstoß gegen den § 22 vorliegt. Wie der Beamte das hier erkennen konnte wird wahrscheinlich für immer sein Geheimnis bleiben.
Wenn du weitere Fragen zu dem Thema hast bist du hier nicht schlecht aufgehoben.

 

[RenegadeXL]

Leute, also erst mal TAUSEND DANK für eure Teilnahme und euren Mut, den ihr mir wieder gegeben habt. Also es war genaugenommen so, damit nun alle Fragen geklärt sind:

ich parke auf einem Halteverbot, weil ich gegenüber am Imbiss schnell was holen wollte. Dann seh ich den Streifenwagen, hält vor mir. Ich gleich rausgerannt, schnell eingestiegen und wollte grad losfahren als mich der Polizist anspricht. Ich hab mich in höflichster Form entschuldigt, und ihm erklärt, dass ich nur schnell was abgeholt habe. Nicht mal 30Sekunden hat das gedauert. Ich war ja auch direkt nebenan. Er meinte daraufhin, dass mit dem Kennzeichen etwas nicht stimme. Dann forderte er mich auf, auszusteigen. Ich schau auf mein Kennzeichen und sagte: "Bitte helfen Sie mir auf die Sprünge, ich sehe nicht, was mit meinem Kennzeichen nicht stimmen sollte". Dann hat er mich wegen dem Las-Vegas-Schild angesprochen und er sagte mir: "Das ist nicht erlaubt!". Dann erwiderte ich: doch, das ist erlaubt.
"Wer sagt das?"
"Der TÜV, unzählige Kollegen von Ihnen, die mich hunderte Male schon angehalten haben, usw..." ich hab halt einen auf selbstbewußt gespielt.
"Sind Sie sich da sicher?"
"Aber selbstverständlich. Oder denken Sie, ich kann mir das bei dem Auto erlauben? Ich werde unzählige Male von der POLIZEI angehalten und kontrolliert, denken Sie ich kann mir das elauben, irgendwas ordungswidriges hier dranzuhaben? Ich habe vor 4 Wochen übrigens TÜV gemacht. Ich fahre seit über 5 Jahren so rum, ich bin durch mehre TÜVs durchgekommen, unzählige Polizisten haben mein Auto schon inspiziert, usw... Und außerem ist das kein altes Kennzeichen aus Las-Vegas mit ner Registriernummer, sondern einfach nur eine Werbetafel für LasVegas, welches in jedem Tante-Emma-Laden zu kriegen ist. Es hat den Mindestabstand von 20cm zum amtlichen Kennzeichen, ist nicht verwirrend (da kein Kennzeichen!) und nicht beleuchtet. Schauen Sie lieber Herr Polizist, das ist wie mit den offenen Türen und Kette fahren, das stimmt ja auch nicht so. Wenn man 3-Punkte-Gurt hat braucht man keine Kette, und bla bla bla bla...."

Hab also einfach bissle blöd aber selbstsicher dahergeredet. Daraufhin guckt er seinen Kollegen an,war sich plötzlich unsicher und holte seinen Notizblock heraus und schrieb sich mein Kennzeichen auf. Dann fragte er mich nach meinem Name: Ich sagte ihm meinen NAmen, er wollte NUR meinen Nachnamen. Ich schlug ihm vor, meinen Führerschein und Fzg.Schein zu gebe, er wollte das gar nicht haben. Nur meinen Nachnamen und meine Telefonnummer. Daraufhin gab ich ihm meine Handy-Nr. Er sagte dann zum Abschluss, er werde sich schlau machen, er wird das prüfen und wenn er sich nicht innerhalb 2 Wochen bei mir meldet, dann ist die Sache erledigt. Das war's, kein Strafzettel wegen Halteverbot, gar nix. Die sind dann einfach wieder gegangen. Der Kollege hatte mit seinem Handy noch ein Foto davon gemacht.Naja, und gestern rief er dann auf dem Handy an, und sagte er wird Anzeige wegen Kennzeichenmißbrauch machen und ich solle am Revier wegen Personalien vorbeikommen. Da ich ihm keinen genauen Zeitpunkt geben konnte, hat er mir seine rufnummer hinterlassen. Ich solle mich doch in Kürze bei im melden, um einen Termin zu vereinbaren, damit ich bei ihm am Revier vorbeischaue.

Also sollte ich nun nicht mal zurückrufen und KEINEN Termin vereinbaren? Oder sollte ich ihn anrufen und ihm sagen, dass ich einfach nicht komme und wenn er was haben will, dann soll er mir das schiftlich zuschicken, oder wie genau? bin etwas verwirrt. Möchte ja auch nicht zu unfreundlich werden und mir selber Steine in den Weg legen, daher meine Frage wie handeln?

EDIT: Und jetzt wechsle ich die Batterie der Tastatur, ojemine ... da wurden ja zig Buchstaben verschluckt, haha.

 

[mysticranger]

Nix Forum...
Anwalt...
Sofort!

 

[Tordi]

Oder sollte ich ihn anrufen und ihm sagen, dass ich einfach nicht komme und wenn er was haben will, dann soll er mir das schiftlich zuschicken

So seh ich das. Höflichkeit ist allerdings nicht die schlechteste Idee. Ich hab da aus meiner bewegten Motorradzeit recht prägende Erfahrungen... Wenn man einen von den Jungs anmeiert darf man sich die kommenden Monate seiner ungeteilten Aufmerksamkeit sicher sein. Das braucht ja auch keiner.

Nix Forum...
Anwalt...
Sofort!

Einen Anwalt würde ich erst beauftragen, wenn tatsächlich ein Verfahren eröffnet wird. Noch ist ja überhaupt nix passiert. Anwälte kosten Geld.

 

[Granny]

Mein Tip wäre:

nicht anrufen - nicht hingehen - (noch) nicht zum Anwalt - abwarten und Füße still halten. Sollte es ein Nachspiel haben, dann zum Anwalt.


Granny

 

[XJoachim]

Richtig, erst wenn was schriftliches kommt (Ladung) hingehen, Personalien abgeben (dazu bist du verpflichtet) und die Aussage verweigern, Verstoß nicht zugeben. Dann wartest du ab ob noch was kommt. Wenn was anderes als die Einstellung des Verfahrens kommt gib das Ding zum Anwalt.