Hallo Leute,
einige von Euch kennen mich die meisten natürli ned.
In AT hatte ich vor 2 Jahren die Ehre den Staat in seiner vollen Pracht und Macht kennen zu lernen.
Es ging darum das in AT unsere Politiker in geilem gehorsam immer uns At`ler als Musterknaben (und Mädel) innerhalb der EU vorzeigen müßen.
Dabei gings im das berühmte Verbot von Rammschutz (Bullbars, zB ARB) das in AT, obwohls keine EU Richtlinie gab ab 1 Januar 2004 mit ner Ministeriellen Weisung verordnet haben. Diese Weisung (ist kein Gesetz, da es ned vom Nationalrat beschlossen wurde) haben dann unsere Landesprüfstellen (sowas wie Euer TÜV) in beamteter Manier übernommen und ich erhielt beim vorführen des Jeep ne 9 seitigen Negativbescheid.
Als "echter Österreicher" hätte ich jetzt einfach den Schw***** eingezogen und wäre untertänigst am Boden kriechend dem Beamten zur Fusküssung näher gerutscht.
Das is ned mein Natural.
Durch gute Kontakte zu Laws die sich mit KFG sowie die anderen mit EU Recht auskennen, ging ich auf Frontalangriff und klagte den STAAT Österreich beim EU Bürgergerichtshof (ned verwechseln mit EU Gerichtshof) auf ungleichbehandlung gegenüber anderen EU Bürgern.
NAch 6 Monaten erhielt ich einen Bescheid das die Klage zu Recht besteht, und dieser im vollem Umfang recht gegeben wird
Der EU Bürgergerichtshof lebt von den Strafen die er bei Verstössen von dem jeweiligen Land erhält und so erhielt das Österreichische Verkehrsministerium fast zeitgleich ne Strafe in Höhe von 1.8 Mio Euro als Gesetzgebende Instanz aufgebrummt.
Der Ministerialrat, der noch Monate zuvor mir erklärte das ih ja nur ein kleiner Bürger sei, wurde als weisungsgebender Verantwortlicher seines Postens enthoben (Einer muß ja für die Summe den Schädl hinhalten), mein Bundesland durfte als ausführende Behörde ah no mal ca 400.000 Euronen nach Brüssel überweisen, was auch da personelle Änderungen mit sich zog.
Fazit: Ich habe die ARB Bullbar legal auf meinem JEEP und in allen Punkten des 9 Seitigen negativbescheids recht bekommen und somit alles eingetragen gekriegt
so wie ich es wollte.
Alle meine Kosten wurden ersätzt ebenso erhielt ich für gut 100 Stunden nen Verdienstentgang laut meinem Stundensatz (a`100 Euro netto).
Und am Schluss zahlte ich für die gesamte Typisierung 42 Euro.
Ich und meine Law-Friends hatten die 7 Monate echt jede Menge Spaß, wir lernten sehr viel von EU Politik und Recht.
Als Abschluß noch ein Satz von Churchill, nachdem im der Österreichische (provisorische) Regierungsleiter Dr. Renner im Jahr 1946 versuchte zu erklären das wir Österreicher ja eigentlich auch Opfer sind weil wir ja von den Deutschen überrannt wurden:
" Ein Volk das um seine Rechte nicht kämpft, hat auf Selbige kein Recht"
Nix politischen nur zum Nachdenken